Potsdamer Frühjahrsgespräche 2016

© sef:

Wege zu einer koordinierten afrikanischen Migrationspolitik:
Die Rolle afrikanischer Regionalorganisationen

- Teilnahme nur auf persönliche Einladung möglich - 

7.-8. April 2016, Potsdam

Konferenzsprachen: Deutsch und Englisch

Internationale Fluchtbewegungen, hauptsächlich hin zum europäischen Kontinent, werden derzeit in Europa viel diskutiert. Themen, die aus afrikanischer Perspektive im Mittelpunkt der Debatten um eine afrikanische Migrationspolitik stehen, finden in Deutschland und Europa jedoch häufig nur marginale Beachtung. Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) hielten sich alleine im Jahr 2013 15,3 Millionen Migranten innerhalb Afrikas in einem anderen Land als ihrem Geburtsland auf – Tendenz steigend. Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bleiben 65% der Migranten aus Subsahara-Afrika innerhalb des Kontinents.

Migration innerhalb Afrikas geschieht aus vielerlei Gründen: aufgrund gewaltsamer Konflikte, politischer Repression oder Menschenrechtsverletzungen, aber auch im Rahmen von Bildungs- und Arbeitsmigration oder zukünftig auch der von der Afrikanischen Union (AU) und den Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften (Regional Economic Communities, RECs) propagierten Personenfreizügigkeit. Die Interessen und Herausforderungen der einzelnen Regionen und Länder variieren dabei; die meisten afrikanischen Staaten lassen sich dabei nur schwierig in Herkunfts-, Transit- und Zielländer unterteilen, da sie häufig von allen drei Phänomenen betroffen sind.

Eine koordinierte und kohärente Migrationspolitik ist deshalb zu einer wesentlichen Herausforderung für afrikanische Staaten geworden. Dabei geht es vor allem darum, das Potential von geregelter Migration zu nutzen und gleichzeitig Risiken und Kosten für Migranten und Flüchtlinge sowie negative Begleiterscheinungen für Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer zu verringern. Die Bedeutung von Migrationspolitik für die Entwicklung des Kontinents ist z.B. im AU Migration Policy Framework for Africa aus dem Jahr 2006 oder der Agenda 2063 aus dem Jahr 2013 ausgedrückt. Im Jahr 2015 bekräftigte die AU in ihrer Erklärung zu Migration noch einmal die Wichtigkeit von Mobilität auch für die regionale wirtschaftliche Integration.

Mehrere RECs haben deshalb in den letzten Jahren diverse Maßnahmen zur Förderung von Mobilität sowie zum Management von Migration entwickelt. Im Vordergrund stehen die Verbesserung der rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen von Migranten, die Regelung und Ausweitung von Personenfreizügigkeit und Arbeitsmigration sowie die Verhinderung irregulärer Migration. Die Umsetzung dieser sowie der auf kontinentaler Ebene erlassenen Vorschriften und Richtlinien verläuft jedoch schleppend. Dies liegt vor allem daran, dass häufig die entsprechenden institutionellen und personellen Kapazitäten auf der Ebene der AU, der RECs und der einzelnen Mitgliedstaaten fehlen.
Vor diesem Hintergrund soll im Zentrum der Potsdamer Frühjahrsgespräche 2016 eine kritische Bestandsaufnahme regionaler Umsetzungsprozesse zur Migrationspolitik in Afrika stehen. Darüber hinaus sollen afrikanische und europäische Akteure gemeinsam Prioritäten und Handlungsfelder einer kohärenten und umfassenden Migrations- und Flüchtlingspolitik in Afrika identifizieren und diskutieren.

  • Welche regionalen Protokolle und Dialogprozesse gibt es zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in Afrika? Welche Lücken sind noch zu schließen?
  • Welche praktischen Maßnahmen sind notwendig, um die vereinbarten Ziele zu erreichen?
  • Wie können die Potentiale von geregelter Migration und Mobilität besser für Entwicklungs-prozesse auf dem afrikanischen Kontinent genutzt werden? Wie kann verhindert werden, dass die Abwanderung hochqualifizierter Migranten zu einem Entwicklungshemmnis wird?
  • Wie können Deutschland und die EU die Akteure der afrikanischen Migrationspolitik im Hinblick auf die Stärkung regionaler wirtschaftlicher Integration unterstützen? Wie können gemeinsam langfristige Lösungswege erarbeitet werden?
  • In welchen Bereichen kann die EU als Vorbild dienen? Wo können afrikanische Akteure ggf. aus aktuellen Herausforderungen und Erfahrungen der EU lernen? Wo sind verstärkte Anstrengungen der EU notwendig?

 

 

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Weltweit wird ausreichend Nahrung produziert, um alle Menschen ernähren zu können. Dennoch sind 815 Millionen Menschen unterernährt. Gibt es eine globale Vision für die Nahrungsmittel- und Ernährungspolitik? Welche Initiativen und Reformen werden aktuell umgesetzt? Welche Rolle kann die EU einnehmen?

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Soziale Sicherung ist ein Menschenrecht – allerdings nur für knapp ein Fünftel der Menschen in Afrika Realität. Welche Initiativen wurden in den letzten Jahren auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene gegründet? Welche Erfolge zeichnen sich ab, vor welchen Herausforderungen stehen sie?

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Die Freiheit des Internets ist in vielen Staaten durch Einschränkungen der Netzneutralität oder das Abschalten einzelner Anwendungen eingeschränkt. Aber es gibt Hoffnung. In verschiedenen Weltregionen mobilisiert sich die Zivilgesellschaft um Netzneutralität zu schützen oder sich gerichtlich gegen den Missbrauch ihrer digitalen Rechte zu wehren. Was haben die Erfahrungen von Aktivisten in Europa und Afrika gemeinsam? Was können Journalisten und die Medien beitragen?

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Der Berliner Sommerdialog widmet sich am 29. und 30. Mai 2018 den Chancen und Herausforderungen lokaler Friedensarbeit als Grundlage für dauerhaften Frieden. Im Zentrum steht dabei die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen. Zugleich geht es um die Frage, welche Unterstützung lokaler Friedensarbeit von außen möglich und sinnvoll ist. Hier finden Sie das Programm und weitere Informationen. Eine Teilnahme ist auf persönliche Einladung möglich.

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