Global Governance Spotlight 5|2013

Transparenz im Rohstoffbereich. Grundlage für nachhaltige Entwicklung

Raimund Bleischwitz

Juni 2013; 4 Seiten

Global Governance Spotlight 5|2013 als pdf-Datei.

Wenn ein Land seine Steuereinnahmen im Jahresverlauf vervierfachen kann, sollte man aufhorchen. Das afrikanische Bergbauland Ghana hat seine Einnahmen aus der einheimischen Rohstoffförderung von 2010 auf 2011 in dieser Größenordnung erhöht. Ursache dafür sind internationale Regelungen zur verbesserten Transparenz über finanzielle Transaktionen in der Energie- und Rohstoffindustrie, die die Möglichkeiten zur Steuerflucht erschweren. Diese Regelungen, bekannt als Dodd-Frank Act und die Standards der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI), stehen auch auf der Agenda des kommenden G8-Gipfels, der unter britischer Gastgeberschaft vom 17.-18. Juni 2013 in Lough Erne in Nordirland stattfinden wird. Das vorliegende Spotlight skizziert die neuen Regelungen und den Stand ihrer Umsetzung, die Herausforderungen für rohstoffreiche Entwicklungsländer und die Industrie sowie die Rolle der USA, Deutschlands und der EU. Die abschließenden Handlungsempfehlungen betreffen internationale Maßnahmen gegen den Missbrauch von Gewinnen aus der Rohstoff-Förderung, aber auch eine bessere institutionelle Einbettung der Maßnahmen. Zudem wird diskutiert, wie das globale Wirkungsgeflecht um Land, Energie, Nahrungsmittel, Wasser und mineralische Rohstoffe (Ressourcen-Nexus) in eine verbesserte Wissensbasis für Entscheidungsträger einbezogen werden kann.

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Wohin führt Entwicklungspolitik in Zeiten der SDGs? Bahnt die Agenda 2030 einen neuartigen Weg, die Weltgesellschaft sozial, ökologisch, wirtschaftlich und politisch nachhaltig zu gestalten? Oder befindet sich Entwicklungszusammenarbeit auf dem Holzweg? Spannende und teilweise kontroverse Antworten von rund 40 Autorinnen und Autoren können sie in dem Franz Nuscheler gewidmeten Band nachlesen.

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Die westlich geprägte liberale Weltordnung befindet sich in einer schweren Krise. Globale Machtverhältnisse verschieben sich. Was bedeutet dies für die Zukunft globaler Zusammenarbeit? Wie lässt sich der Wunsch nach mehr nationaler Eigenständigkeit in Einklang bringen mit Kooperationsnotwendigkeiten in einer globalisierten Welt?  Können neue Governance-Konzepte dazu beitragen? Diese Fragen diskutieren Michèle Roth und Cornelia Ulbert in der ersten Ausgabe der neuen Reihe GLOBALE TRENDS. ANALYSEN.

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Die dringend notwendige Reform des UN-Sicherheitsrates steckt seit Jahrzehnten in einer Sackgasse. Ohne umfassende Veränderungen wird der Sicherheitsrat zunehmend an Bedeutung verlieren. Doch in einer Zeit großer machtpolitischer Veränderungen ist Multipolarität ohne einen adäquaten Multilateralismus ein gefährlicher Trend. Jakkie Cilliers fordert in GLOBALE TRENDS. ANALYSEN 02|2018 deshalb ein politisches und intellektuelles Umdenken, um den Reformstillstand zu überwinden.

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