Global Governance Spotlight 1|2016

Zurück im Geschäft. Die OSZE und Konflikte in Europas Nachbarschaft

Christian Nünlist

März 2016; 4 Seiten

Global Governance Spotlight 1|2016 (pdf)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus ihrem 15-jährigen Dornröschenschlaf erwacht. Die Ukraine-Krise, in der die OSZE seit 2014 eine wichtige Rolle im Konfliktmanagement zwischen Russland und dem Westen spielt, hat der Organisation zu ihrer alten Daseinsberechtigung verholfen: Wie im Helsinki-Prozess während des Kalten Krieges ist die OSZE auch heute wieder ein dringend benötigtes Dialogforum, um unter den 57 Mitgliedstaaten trotz unterschiedlicher Werte, Interessen und historischer Erfahrungen einen Modus vivendi für ein friedliches Zusammenleben in Europa auszuhandeln.

Seit Januar 2016 liegt der OSZE-Vorsitz in deutschen Händen. Deutschland ist seit der Umwandlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in die OSZE der mit Abstand mächtigste Vorsitzstaat. Die Erwartungen an Berlin sind entsprechend hoch. Die deutsche Regierung wird jedoch den fundamentalen geostrategischen Konflikt zwischen Russland und dem Westen nicht in einem Jahr lösen können. Aber Berlin könnte mit einer pragmatischen Politik der kleinen Schritte verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen und in der OSZE konstruktiven Dialog ermöglichen. Dialog bedeutet nicht Übereinkunft. Deutschland sollte selbstbewusst die Universalität der OSZE-Prinzipien betonen, die von Ost und West zwischen 1972 und 2010 ausgehandelt und kodifiziert worden sind. Diese Prinzipien sind nicht verhandelbar, auch wenn Russland sie vorsätzlich gebrochen hat.

AKTUELLES

sef: Policy Lunch

The EU in Global Food Governance

JETZT ANMELDEN!

Weltweit wird ausreichend Nahrung produziert, um alle Menschen ernähren zu können. Dennoch sind 815 Millionen Menschen unterernährt. Gibt es eine globale Vision für die Nahrungsmittel- und Ernährungspolitik? Welche Initiativen und Reformen werden aktuell umgesetzt? Welche Rolle kann die EU einnehmen?

sef: und CIDSE – International Alliance of Catholic Development Agencies werden diese Fragen bei einem Policy Lunch in Brüssel am 12. Juli 2018 diskturieren. Melden Sie sich jetzt an!

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Soziale Sicherung in Afrika stärken

BERICHT ERSCHIENEN

Soziale Sicherung ist ein Menschenrecht – allerdings nur für knapp ein Fünftel der Menschen in Afrika Realität. Welche Initiativen wurden in den letzten Jahren auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene gegründet? Welche Erfolge zeichnen sich ab, vor welchen Herausforderungen stehen sie?

Ca. 80 Expertinnen und Experten diskutierten diese Fragen während der Potsdamer Frühjahrsgespräche am 19./20. April 2018. Lesen Sie jetzt den Konferenzbericht!

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sef: insights 3-4|2018

NEUERSCHEINUNGEN

Am Rande der Potsdamer Frühjahrsgespräche sprachen wir mit zwei Expertinnen über innovative Maßnahmen sozialer Sicherung. Nkateko Chauke erläutert im Interview, wie ein Grundeinkommen für das südliche Afrika funktionieren könnte. Raquel Tebaldi macht Vorschläge, wie soziale Sicherung für Frauen verbessert werden könnte.

Lesen Sie die Interviews als sef: insights oder schauen Sie sie als Videos an!

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How to defend digital rights?

sef: RICHTET GESPRÄCHSRUNDE AUS

Die Freiheit des Internets ist in vielen Staaten durch Einschränkungen der Netzneutralität oder das Abschalten einzelner Anwendungen eingeschränkt. Aber es gibt Hoffnung. In verschiedenen Weltregionen mobilisiert sich die Zivilgesellschaft um Netzneutralität zu schützen oder sich gerichtlich gegen den Missbrauch ihrer digitalen Rechte zu wehren. Was haben die Erfahrungen von Aktivisten in Europa und Afrika gemeinsam? Was können Journalisten und die Medien beitragen?

Die sef: wird diese Fragen mit Experten aus der ganzen Welt bei einer Gesprächsrunde während des Deutsche Welle Global Media Forums diskutieren. Melden Sie sich jetzt an!

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Lokale Friedensarbeit stärken

FACHKONFERENZ AM 29./30. MAI 2018

Der Berliner Sommerdialog widmet sich am 29. und 30. Mai 2018 den Chancen und Herausforderungen lokaler Friedensarbeit als Grundlage für dauerhaften Frieden. Im Zentrum steht dabei die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen. Zugleich geht es um die Frage, welche Unterstützung lokaler Friedensarbeit von außen möglich und sinnvoll ist. Hier finden Sie das Programm und weitere Informationen. Eine Teilnahme ist auf persönliche Einladung möglich.

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