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Global Governance Spotlight 1|2016

Zurück im Geschäft. Die OSZE und Konflikte in Europas Nachbarschaft

Christian Nünlist
März 2016; 4 Seiten

 

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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus ihrem 15-jährigen Dornröschenschlaf erwacht. Die Ukraine-Krise, in der die OSZE seit 2014 eine wichtige Rolle im Konfliktmanagement zwischen Russland und dem Westen spielt, hat der Organisation zu ihrer alten Daseinsberechtigung verholfen: Wie im Helsinki-Prozess während des Kalten Krieges ist die OSZE auch heute wieder ein dringend benötigtes Dialogforum, um unter den 57 Mitgliedstaaten trotz unterschiedlicher Werte, Interessen und historischer Erfahrungen einen Modus vivendi für ein friedliches Zusammenleben in Europa auszuhandeln.

Seit Januar 2016 liegt der OSZE-Vorsitz in deutschen Händen. Deutschland ist seit der Umwandlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in die OSZE der mit Abstand mächtigste Vorsitzstaat. Die Erwartungen an Berlin sind entsprechend hoch. Die deutsche Regierung wird jedoch den fundamentalen geostrategischen Konflikt zwischen Russland und dem Westen nicht in einem Jahr lösen können. Aber Berlin könnte mit einer pragmatischen Politik der kleinen Schritte verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen und in der OSZE konstruktiven Dialog ermöglichen. Dialog bedeutet nicht Übereinkunft. Deutschland sollte selbstbewusst die Universalität der OSZE-Prinzipien betonen, die von Ost und West zwischen 1972 und 2010 ausgehandelt und kodifiziert worden sind. Diese Prinzipien sind nicht verhandelbar, auch wenn Russland sie vorsätzlich gebrochen hat.

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