Global Governance Spotlight 1|2016

Zurück im Geschäft. Die OSZE und Konflikte in Europas Nachbarschaft

Christian Nünlist

März 2016; 4 Seiten

Global Governance Spotlight 1|2016 (pdf)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus ihrem 15-jährigen Dornröschenschlaf erwacht. Die Ukraine-Krise, in der die OSZE seit 2014 eine wichtige Rolle im Konfliktmanagement zwischen Russland und dem Westen spielt, hat der Organisation zu ihrer alten Daseinsberechtigung verholfen: Wie im Helsinki-Prozess während des Kalten Krieges ist die OSZE auch heute wieder ein dringend benötigtes Dialogforum, um unter den 57 Mitgliedstaaten trotz unterschiedlicher Werte, Interessen und historischer Erfahrungen einen Modus vivendi für ein friedliches Zusammenleben in Europa auszuhandeln.

Seit Januar 2016 liegt der OSZE-Vorsitz in deutschen Händen. Deutschland ist seit der Umwandlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in die OSZE der mit Abstand mächtigste Vorsitzstaat. Die Erwartungen an Berlin sind entsprechend hoch. Die deutsche Regierung wird jedoch den fundamentalen geostrategischen Konflikt zwischen Russland und dem Westen nicht in einem Jahr lösen können. Aber Berlin könnte mit einer pragmatischen Politik der kleinen Schritte verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen und in der OSZE konstruktiven Dialog ermöglichen. Dialog bedeutet nicht Übereinkunft. Deutschland sollte selbstbewusst die Universalität der OSZE-Prinzipien betonen, die von Ost und West zwischen 1972 und 2010 ausgehandelt und kodifiziert worden sind. Diese Prinzipien sind nicht verhandelbar, auch wenn Russland sie vorsätzlich gebrochen hat.

AKTUELLES

Frieden muss von innen wachsen – aber wie?

ANMELDUNG JETZT!

Am 08. Februar 2018 laden wir zu einer Abendveranstaltung in die Frauenkirche Dresden ein. Hauptredner zum Thema „Frieden muss von innen wachsen – aber wie?“ wird der UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, sein. Über ihre Erfahrungen auf dem steinigen Weg zu einem friedlichen Zusammenleben berichten an dem Abend auch Vera Baboun, ehemalige Bürgermeisterin von Bethlehem, Tanja Gönner von der GIZ sowie Hajer Sharief, Extremely Together Young Leader aus Libyen.

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sef: Bonn Symposium 2017

Die SDGs in lokalen Partnerschaften umsetzen

PRÄSENTATIONEN JETZT ONLINE

Anfang Dezember veranstaltete die sef: zusammen mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global gGmbH, dem Land Nordrhein-Westfalen und weiteren Unterstützern ihr diesjähriges internationales Bonn Symposium. Mehr als 120 Expertinnen und Experten diskutierten gute Beispiele für Partnerschaften in und zwischen Kommunen in unterschiedlichen Weltregionen. Die Präsentationen der Rednerinnen und Redner können Sie hier abrufen. Ein kurzer Konferenzbericht folgt in Kürze. 

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sef: Policy Lunch 2017

Mögliches UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten

BERICHT ERSCHIENEN

Ende Oktober fanden in Genf die dritten Verhandlungen zu einem UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten statt. Ziel ist ein rechtsverbindliches Instrument für Staaten und Unternehmen. Mit einem sef: Policy Lunch informierte informierten sef: und CIDSE am 20. November in Brüssel über die Verhandlungen und die Position der europäischen Institutionen. Unser Kurzbericht in englischer Sprache bietet Ihnen einen Überblick. 

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Die sef: im Dialog mit NRW-Landtagsabgeordneten

Am 20. Dezember 2017 begrüßte die sef: knapp 20 Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags zu einem Parlamentarischen Frühstück. Renate Hendricks, die Vorsitzende des sef: Vorstands, gab einen kurzen Überblick über die mehr als 30-jährige Geschichte und die aktuelle Arbeit der Stiftung. In der anschließenden Diskussion standen vor allem mögliche Anknüpfungspunkte zur Eine-Welt- und Nachhaltigkeitspolitik auf Länderebene im Vordergrund.

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„Sustaining Peace“ – Aktuelle Herausforderung für die Demokratie

ANKÜNDIGUNG

2018 startet die sef: eine neue hochrangige Veranstaltungsreihe, das Dresdner Forum für Internationale Politik. Am 8./9. Februar treffen sich internationale Expertinnen und Experten um über die aktuellen Herausforderungen für Demokratien zu diskutieren. Wie kann gesellschaftliches Zusammenleben in Frieden und ohne Gewalt langfristig möglich sein? Staffan de Mistura, UN-Sonderbeauftragter für Syrien, sowie Steve Killelea, Herausgeber des Global Peace Index, haben ihre Mitwirkung bereits zugesagt.

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